Wenn es um die Herstellung von Erfolgsbilanzen geht, gleicht das Bundeskanzleramt zuweilen einer Fälscherwerkstatt. Nahezu täglich werden Siege verkündet, die in Wahrheit Niederlagen sind und große Gewinne annonciert, die sich bei näherer Betrachtung als Nieten erweisen. Wenn die Tatsachen dem Regierungschef nützen, werden sie in der Parteizentrale angemalt und auf der Straße ausgestellt. Wenn sie ihm schaden, werden sie wie eine Tonne heißen Stahls im Hochofen des politischen Marketings verformt und mit realen Fakten zur Halbwahrheit verschmolzen. Der Bundeskanzler hat es in dieser postmodernen Kunst der Umformtechnik weit gebracht. Die Produktivität in der Fabrik der Halbwahrheiten ist höher als in der restlichen Volkswirtschaft. (Gabor Steingart, Pioneer Briefing, 01.08.2024)

Olaf Scholz ist die fleischgewordene Vertrauenskrise und steht mit seinem Mix aus Ausweichen, Täuschen und Doppelstandards für all das, was die politische Szene diskreditiert. In seiner Amtszeit wurden aus Schulden „Sondervermögen“, aus einer Fleischsteuer eine „Tierwohlabgabe“ und aus Organisationen im Sold der Regierung die „Zivilgesellschaft“. Blöd für Scholz, dass immer weniger auf diese Tricksereien reinfallen. Seine Vertrauenswerte sind aus gutem Grund so schlecht wie noch nie zuvor bei einem bundesrepublika-nischen Kanzler. 
Scholz stellt sich den Fragen der Abgeordneten. Die wollen wissen, warum dem Kanzler mehrere Dutzend Male im Untersuchungsausschuss das Gedächtnis angeblich versagte. Scholz hält den Fragestellern entgegen: Sie könnten ruhig weiterbohren, der Untersuchungsausschuss sei auch zu keinem Ergebnis gekommen. Ein Regierungschef, der sich darüber freut, dass der größte Steuerskandal der deutschen Geschichte unaufgeklärt blieb.
Eine Veranstaltung wie die Befragung des Bundeskanzlers im Bundestag liefert eine Erklärung dafür, warum die Vertrauenswerte in den Keller gehen. Hinzu kommt, dass der Rest der Veranstaltung Ausweichen, Täuschen und Doppelstandards ist. Für die Akzeptanz der politischen Szene ist das verheerend – aber wohlverdient. Doch den eigentlichen Schaden richten die Beteiligten damit der Demokratie an.

(Tichys Einblick Newsletter, 13.03.2024)

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Zur Erinnerung


an den


unvergleichlichen


Binokular-Pionier


Hans-Joachim Haase